§ 1 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Webdesign-, Entwicklungs- und digitalen Beratungsleistungen zwischen Gelsenbit, Inh. Niklas Moczarski Nienhofstr. 12, 45894 Gelsenkirchen E-Mail: impressum@gelsenbit.com (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber, soweit dieser Unternehmer (§ 14 BGB), Gewerbetreibender oder Freiberufler ist. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. § 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesonderten Pflichtenheft. Leistungen, die im Angebot nicht ausdrücklich enthalten sind, sind Sonderleistungen und werden gesondert vergütet. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt) um wirksam zu sein. § 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, Materialien und Freigaben rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.

Hierzu zählen insbesondere: - Texte, Bilder und sonstiges Inhaltsmaterial - Zugänge zu Hosting, Domainverwaltung und bestehenden Systemen - Rechtzeitige Rückmeldungen und Korrekturgänge innerhalb vereinbarter Fristen - Benennung eines verbindlichen Ansprechpartners mit Entscheidungsbefugnis - Verzögerungen, die aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers entstehen, berechtigen den Auftragnehmer zur entsprechenden Verlängerung vereinbarter Liefertermine und ggf. zur Geltendmachung eines Mehraufwands. § 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen Alle Preise verstehen sich in Euro, netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Projektaufträgen ab 500 € netto ist eine Anzahlung von 50 % bei Auftragserteilung fällig. Der Restbetrag ist mit Übergabe des finalen Projekts zur Zahlung fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB geschuldet. Stundensätze und laufende Leistungen werden monatlich abgerechnet. § 5 Korrekturgänge und Änderungswünsche Im Projektpreis enthalten sind bis zu zwei finale Korrekturgänge vor Projektabschluss. Als Korrekturgang gilt eine zusammengefasste Rückmeldung des Auftraggebers. Darüber hinausgehende Änderungen oder Änderungen, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen (Scope Creep), werden auf Basis des vereinbarten Stundensatzes oder eines gesonderten Pauschalpreises vergütet. Inhaltliche Änderungen an bereits abgenommenen Leistungen gelten als neuer Auftrag.

§ 5a Änderungswünsche im Rahmen laufender Hosting-Pakete Sofern der Auftragnehmer für den Auftraggeber eine laufende Betreuung oder ein Hosting-Paket erbringt, sind kleinere Änderungswünsche (z. B. Textaktualisierungen, Bildaustausch, kleine inhaltliche Anpassungen) im vereinbarten monatlichen Paketpreis enthalten. Die Entscheidung, ob ein Änderungswunsch als „kleinere Änderung" im Sinne dieses Paragrafen einzustufen ist oder einen gesondert zu vergütenden Mehraufwand darstellt, liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Auftragnehmers. Maßgebliche Kriterien sind insbesondere der zeitliche Aufwand, die strukturelle Komplexität der Änderung sowie der Einfluss auf das Gesamtlayout oder die Funktionsweise der Webseite. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber vorab informieren, wenn ein Änderungswunsch nach seiner Einschätzung den Rahmen des Pakets überschreitet und gesondert vergütet werden muss. In diesem Fall wird ein Angebot oder ein Aufwandshinweis vor Beginn der Umsetzung mitgeteilt.

§ 6 Übergabe, Abnahme und Freigabe Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber das Projektergebnis zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, innerhalb von 7 Werktagen berechtigte Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt keine Rüge innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als abgenommen. Als Abnahme gilt auch, wenn der Auftraggeber das Ergebnis produktiv einsetzt (z. B. Webseite veröffentlicht) oder die Schlussrechnung ohne Vorbehalt bezahlt. § 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Designs, Texte, Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers. Mit vollständiger Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck. Weitergehende Rechteübertragungen (ausschließlich, räumlich/zeitlich unbeschränkt) sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, realisierte Projekte in seinem Portfolio und in Referenzmaterialien zu verwenden, soweit der Auftraggeber nicht schriftlich widerspricht. Vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Logos) müssen rechtlich unbedenklich sein. Für Rechtsverletzungen durch bereitgestellte Inhalte haftet ausschließlich der Auftraggeber. § 8 Haftung und Gewährleistung Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. In diesen Fällen ist die Haftung auf die Höhe der Nettovergütung des betreffenden Auftrags begrenzt. Für mittelbare Schäden, Datenverluste oder entgangenen Gewinn wird keine Haftung übernommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für spezifische Positionen in Suchmaschinen oder wirtschaftliche Erfolge durch die erbrachten Leistungen. § 9 Vertraulichkeit Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen Dritten gegenüber nicht offenzulegen und ausschließlich zur Erfüllung des Vertragszwecks zu verwenden. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. § 10 Laufzeit und Kündigung bei Dauerprojekten Für laufende Betreuungs- oder Wartungsleistungen ohne feste Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen zum Monatsende. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail genügt). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Vergütung trotz Mahnung in Verzug bleibt.

§ 10a Plattform-Hinweis, Quellcode und Eigentum an der Webseite Der Auftragnehmer erbringt ausschließlich einen Webseitenerstellungsservice. Es entsteht kein greifbares, eigenständiges Produkt – die erstellte Webseite existiert ausschließlich innerhalb der Plattform Onepage und ist ohne ein aktives Onepage‒Konto nicht betreibbar.

Der Auftragnehmer erstellt Webseiten ausschließlich auf Basis der Plattform Onepage (onepage.io), einem cloudbasierten Website-Baukasten der ONEPAGE GmbH, Frankfurt a.M. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass für die erstellten Webseiten folgende plattformbedingte Besonderheiten gelten: Kein Quellcode: Die über Onepage erstellten Webseiten beruhen auf der Infrastruktur und dem Baukasten-System von Onepage. Ein eigenständiger, exportierbarer Quellcode (HTML/CSS/JS) wird nicht erstellt und kann nicht übergeben werden. Der Auftraggeber erhält keinen programmierbaren Quellcode der Webseite. Kein eigentumsrechtlicher Anspruch an der Webseite: Die Webseite wird auf den Servern von Onepage gehostet und betrieben. An der Webseite als technischem Produkt entstehen keine Eigentumsrechte des Auftraggebers. Onepage räumt dem Nutzer lediglich ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die Dauer der Vertragslaufzeit ein. Eine Übertragung der Webseite auf andere Hosting-Systeme oder Plattformen ist technisch nicht möglich. Abhängigkeit vom Drittanbieter: Der Betrieb der Webseite ist dauerhaft an ein aktives Onepage-Konto gebunden. Wird das zugrundeliegende Hosting-Abonnement beendet – gleichgültig ob durch den Auftragnehmer oder den Auftraggeber –, ist die Webseite nicht mehr öffentlich erreichbar. Der Auftragnehmer haftet nicht für Einschränkungen oder Ausfälle, die auf Entscheidungen, technische Maßnahmen oder Preisanpassungen seitens Onepage zurückzuführen sind. Inhaltliche Eigentümerschaft: Alle vom Auftraggeber bereitgestellten oder im Auftrag des Auftraggebers erstellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) verbleiben im Eigentum des Auftraggebers. Kontaktdaten und Leads, die über die Webseite gewonnen wurden, können vor Vertragsende aus Onepage exportiert werden. Durch Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, diese plattformbedingten Einschränkungen zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein. § 11 Datenschutz Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers, einsehbar unter: gelsenbit.com/impressum-datenschutz. Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, ist ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen.

§ 12 Sonderkonditionen und Referenzvereinbarungen Der Auftragnehmer kann dem Auftraggeber im Rahmen von Sonderaktionen vergünstigte Konditionen anbieten. Diese sind stets an konkrete Gegenleistungen geknüpft, die vor Vertragsabschluss schriftlich vereinbart werden müssen. Sofern eine Sonderkondition die Nutzung des Auftraggebers als Referenz beinhaltet, gilt folgendes:

1. Der Auftraggeber erteilt dem Auftragnehmer das Recht, den Unternehmensnamen, das Logo sowie die erstellte Webseite des Auftraggebers zu Referenzzwecken öffentlich zu verwenden – insbesondere auf der Webseite von Gelsenbit, in sozialen Medien sowie in Marketingmaterialien. Die Referenznutzung der erstellten Webseite gilt nicht für personenbezogene Inhalte, wie Mitarbeiterfotos.

2. Der Auftraggeber erteilt dem Auftragnehmer das Recht, eine Werbung auf der Impressumsseite der Webseite des Auftraggebers zu platzieren. Die Referenznutzung ist zeitlich unbeschränkt und gilt dauerhaft, auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung. Mit Inanspruchnahme der Sonderkondition erteilt der Auftraggeber diese Einwilligung. Eine Einwilligung kann gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Im Fall des Widerrufs gelten die nachfolgenden Regelungen zur rückwirkenden Preisanpassung. Die Nachzahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der entsprechenden Rechnung fällig. Sonderkonditionen gelten ausschließlich für den vereinbarten Zeitraum. Nach dessen Ablauf gelten automatisch die regulären Preise gemäß dem jeweils aktuellen Angebot des Auftragnehmers. Der Auftraggeber wird hierüber rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Sonderkondition, informiert. Ein Anspruch auf Gewährung von Sonderkonditionen besteht nicht.

§ 13 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Gelsenkirchen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine ihr inhaltlich möglichst nahekommende wirksame Regelung zu ersetzen. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.